Eine Erfolgsgeschichte steht auf der Kippe

Ich bin Pate einer Frau, die körperlich und geistig stark eingeschränkt ist und in einem Heim lebt. Kürzlich konnte ich die fröhliche, herzerwärmende Zirkusaufführung besuchen, die ein Mitspielzirkus während einer Woche mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Heims erarbeitet hatte. Wer sind die «Mädchen für alles» in diesem Zirkus? Die Zivis.

«Zivis», das sind zivildienstpflichtige Personen. Sie können den Militärdienst nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren und leisten stattdessen Zivildienst, der eineinhalbmal so lange dauert wie der Militärdienst.

Wir alle kennen Menschen, die auf Unterstützung, Betreuung oder Pflege angewiesen sind. Grosseltern leben in Pflegeheimen, Verwandte, Freundinnen oder Freunde sind im Spital. Flüchtlinge aus der Ukraine und anderswo sollen sich bei uns zurechtfinden und integrieren. Hinzu kommen Menschen, die eher wenige von uns kennen, die aber ebenfalls Anspruch auf Betreuung haben: Eine Tochter ist drogenabhängig, ein Sohn «verhaltensoriginell», der Bekannte einer Bekannten sitzt im Gefängnis.

In all diesen Institutionen der Betreuung und Pflege fehlen die personellen Ressourcen. Das Fachpersonal muss sich auf das absolut Notwendige beschränken. Wer hat Zeit für einen Schwatz? Für einen Spaziergang? Der Zivi.

Auch in den Schulen drehen die Lehrkräfte im roten Bereich, sie können in grossen Klassen kaum noch auf individuelle Bedürfnisse eingehen. Wer entlastet die Lehrkräfte und unterstützt die Schülerinnen und Schüler? Der Zivi.

Dringend benötige Einsätze

Ganz gleich, in welcher Landesregion, vom Waadtländer Jura über Solothurn bis in den Thurgau, vom Grossen Sankt Bernhard über Visperterminen im Wallis bis Sils oder Müstair in Graubünden, von Basel-Land über den Gotthard bis in das Tessin: Wer wandert, kommt an wunderschönen Trockensteinmauern vorbei. Wer hat sie gebaut oder restauriert? Ein Team von Zivis – häufig angeleitet von einem ehemaligen Zivi, der unterdessen Profi ist.

Wer hat das Geld und die personellen Ressourcen für dringend benötigte, harte Handarbeit im Umwelt- und Naturschutz? Wer reisst Neophyten aus, wenn nicht der Zivi? Kaum jemand. Vielleicht eine Gruppe von Arbeits­losen, Flüchtlingen – gelegentlich angeleitet von einem Zivi.

Wer unterstützt die Landwirtinnen und Landwirte in der Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen, in der Pflege der Kulturlandschaft? Wer arbeitet hart, monatelang, hoch oben in den Bergen? Wer pflegt die Alp, den Wald, die Weiden? Wer sorgt für den Schutz der Herden vor Grossraubtieren? Wer flickt Zäune? Wer versorgt die Herdenhunde? Der Zivi.

Zivis leisten zudem Einsätze zur Erhaltung von Kulturgütern, beispielsweise in der Denkmalpflege oder in der Archäologie; im Ausland im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit; sowie im Zusammenhang mit Katastrophen und Notlagen.

Quantitative Bedeutung

2024 haben Zivis annähernd zwei Millionen Diensttage geleistet. Davon fallen 65 Prozent auf die Betreuung und Pflege von Menschen. Im Umwelt- und Naturschutz werden rund 10 Prozent der Diensttage geleistet.

Eine grosse Erfolgsgeschichte ist das Schulwesen. Einsätze in diesem Tätigkeitsbereich sind erst seit Mitte 2016 erlaubt. Von 2017 bis 2024 ist der Anteil kontinuierlich von 7 auf fast 17 Prozent gestiegen. Das Schulwesen hat so zunächst den Umwelt- und Naturschutz und bald vielleicht auch das Gesundheitswesen überholt.

Das Bundesamt für Zivildienst ZIVI prognostiziert wenig überraschend, dass die Nachfrage nach Zivildiensteinsätzen sowohl in der Betreuung und Pflege wie auch in Umwelt- und Naturschutz steigen wird, während das Angebot an Zivis und Zivildiensttagen stagnieren wird.

Zivile Sicherheitspolitik

Nicht nur der ZivilSCHUTZ, auch der ZivilDIENST leistet Einsätze im Zusammenhang mit Katastrophen und Notlagen, und zwar in allen drei Phasen der Vorbeugung, Bewältigung und Regeneration. Die Anzahl geleisteter Zivildiensttage in diesem Bereich ist zwar klein, die Bedeutung des Bereichs aber gross. Und auch in diesem Bereich wird der Bedarf steigen, leider.

In der Regel kommt der Zivildienst in den Kantonen komplementär und subsidiär zum Zivilschutz zum Einsatz und arbeitet mit diesem zusammen.

Beispiel Katastrophe: Nach dem Felssturz vom 6. März 2017 in Bristen kamen zwischen dem 13. März und dem 5. Mai wöchentlich rund 15 Zivis zum Einsatz. Die Bilanz war sehr positiv, weil innerhalb von wenigen Tagen genügend Zivis in einen mehrwöchigen Einsatz zur Bewältigung einer Katastrophe gebracht werden konnten. Der Führungsstab war äusserst zufrieden.

Beispiel Notlage: Gleich zu Beginn der Covid-19-Pandemie wurden während 4,5 Monaten in 565 Notlage-Einsätzen 21 215 Zivildiensttage geleistet. Zudem leistete der Zivildienst zahlreiche entlastende reguläre Einsätze in Gesundheits-, Schul- und Sozialwesen sowie im Contact Tracing.

Der Zivildienst ist das grösste und (nebst dem Grenzwachtkorps) einzige Mittel der zivilen Sicherheitspolitik des Bundes. Er kann deshalb auch direkt vom Bund eingesetzt werden. 2023, nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, haben Zivis während vier Monaten 270 Notlage-Einsätze in Bundes­asylzentren geleistet. Die Zivis unterstützten die Aufnahme und Betreuung von Schutz- und Asylsuchenden. Die Vorbereitung dauerte bloss einen Monat. Es wurden 14 000 Diensttage geleistet und dabei bis zu 136 Einsatzplätze gleichzeitig besetzt. Für diese Einsätze wurden auch Zivis aus bereits aufgebotenen oder laufenden Einsätzen umgeteilt.

Auch im Kriegsfall können Zivis aufgeboten werden. Die Regeln dieser aus­serordentlichen Einsätze sind analog zum Aktivdienst der Soldaten ausgestaltet.

Nutzen des Zivildienstes

Alle Zivildiensteinsätze sind im öffentlichen Interesse und werden dort geleistet, wo die Ressourcen zur Erfüllung wichtiger Aufgaben der Gemeinschaft fehlen oder nicht ausreichen. Die Einsatzbetriebe sind öffentliche Institutionen oder private, aber gemeinnützig
tätige Institutionen.

Die Zivildiensteinsätze sind arbeitsmarktneutral. Das bedeutet insbesondere, dass sie keine bestehenden Arbeitsplätze gefährden und die Lohn- und Arbeitsbedingungen nicht verschlechtern. Zu diesem Zweck ist die Anzahl Zivis pro Einsatzbetrieb kontingentiert. Und der Einsatzbetrieb bezahlt für jeden Zivildiensttag eine Abgabe an den Bund als Ausgleich für die erhaltene Arbeitskraft. Das Bundesamt für
Zivildienst ZIVI kontrolliert die Ein­haltung der Regeln in Inspektionen.

Die Kosten des Zivildienstes für die Steuerzahlenden sind ausserordentlich gering. Einerseits ist der Aufwand des ZIVI klein, weil die Zivildiensteinsätze liberal und effizient organisiert sind: Die Zivildienstpflichtigen und die Einsatzbetriebe suchen und finden einander in Eigenverantwortung selbst und reichen zusammen eine Einsatzvereinbarung ein. Das ZIVI muss nur noch kontrollieren, ob die Regeln eingehalten sind, und den Zivi zum Einsatz aufbieten.

2023 betrug der Aufwand weniger als 40 Millionen, das heisst 20 Franken pro Zivildiensttag. Andererseits ist der Kostendeckungsgrad dank der erwähnten Abgabe der Einsatzbetriebe sehr hoch. 2023 betrug er sagenhafte 98 Prozent. Unter dem Strich kostet ein Zivildiensttag deshalb lediglich ein bis zwei Franken.

Analog zu den Soldaten erhalten die Zivis ein Taschengeld und Erwerbs­ersatz. Der Sold eines Soldaten beziehungsweise das Taschengeld des Zivis beträgt aktuell 7.50 Franken pro Tag. Auch die Höhe des Erwerbsersatzes ist für Soldaten und Zivis identisch; sie hängt von verschiedenen Faktoren ab und beträgt mindestens 69, höchstens 275 Franken pro Diensttag. Ebenfalls analog zu den Soldaten werden die Zivis für Unterkunft, Verpflegung und Wegkosten entschädigt. All diese Kosten tragen – zusätzlich zur Abgabe für die erhaltene Arbeitskraft – die Einsatzbetriebe.

Zuständig für den Zivildienst ist der Bund. Das ZIVI betreut Zivis und Einsatzbetriebe von wenigen Regionalzentren aus. Auch deshalb ist der Zivildienst so effizient.

Vom Zivildienst profitieren jedoch hauptsächlich die Kantone und Gemeinden. Denn die Tätigkeitsbereiche liegen in ihrem Zuständigkeitsbereich: Sozial-, Gesundheits- und Schulwesen, Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft. Die Kantone und Gemeinden profitieren, weil die Zivis in all diesen Bereichen Leistungen erbringen, die ohne Zivildienst nicht geleistet würden. Denn: Wenn die Zivis ausbleiben, wird deswegen nicht mehr Personal angestellt, weder im Spital noch im Heim noch in der Schule. Dann sinkt die Qualität der Dienstleistungen. Zu den Kosten hingegen müssen die Kantone und Gemeinden nichts beitragen.

Jeder geleistete Zivildiensttag kommt direkt und ganz konkret der Gesellschaft zugute. Denn der Zivildienst kommt gemäss Zivildienstgesetz «dort zum Einsatz, wo Ressourcen für die Erfüllung wichtiger Aufgaben der Gemeinschaft fehlen». Der Zivildienst hat aber auch indirekte positive Wirkungen. Dazu gehört, dass Zivis wertvolle Erfahrungen sammeln, die sie und ihr Umfeld fürs Leben prägen. Es sind Erfahrungen, die junge Männer sonst kaum machen können. Viele Zivis orientieren sich nach ihrem Zivildiensteinsatz sogar beruflich neu. So tragen sie dazu bei, den Anteil von Männern in «Frauenberufen» zu erhöhen. Dazu zählen insbesondere Berufe in der Pflege und Betreuung von Menschen sowie Primarschullehrkräfte.

Angriffe auf den Zivildienst

Eigentlich sollten aktuell die Vorbereitungen laufen zur Feier des 30-jährigen Jubiläums der Erfolgsgeschichte namens «Zivildienst» im Jahr 2026.

Doch dafür bleibt keine Zeit. Denn der Zivildienst ist massiven Angriffen ausgesetzt, die letztlich zu seiner faktischen Abschaffung führen könnten.

Der erste Angriff war leider bereits erfolgreich: Ab 2026 können Zivis gezwungen werden, Zivildienst in Wiederholungskursen des Zivilschutzes zu leisten. Dies, obwohl dazu überhaupt kein Be-
darf besteht und bereits heute die zielführende Zusammenarbeit zwischen Zivilschutz und Zivildienst möglich ist. Diese neue Regelung wird auf Kosten der eigentlichen Zivildiensteinsätze gehen, die sehr viel mehr Nutzen stiften.

Den zweiten Angriff berät aktuell das Parlament. Es geht um die Revision des Zivildienstgesetzes, die mit sechs Massnahmen Soldaten vom Zivildienst abschrecken will. Der Bundesrat erhofft sich davon, dass die Zulassungen zum Zivildienst um 40 Prozent, die geleisteten Zivildiensttage um 16 Prozent sinken werden. Die Hauptmassnahme sieht vor, dass jeder Zivi mindestens 150 Zivildiensttage leisten muss, unabhängig davon, wie viele Militärdiensttage er noch hätte leisten müssen. Der Nationalrat hat die Revision bereits gutgeheissen. Die sicherheitspolitische Kommission wird die Vorlage am 18. August beraten. Sollte auch der Ständerat die Revision gutheissen, wird der Schweizerische Zivildienstverband CIVIVA das Referendum ergreifen.

Das Parlament will zudem die Gewissensprüfung wieder einführen, die 2009 von der Tatbeweislösung abgelöst wurde. Das Parlament will schliesslich den Zivildienst mit dem Zivilschutz zum sogenannten «Katastrophenschutz» fusionieren. Die Diensttage im Zivilschutz würden massiv ausgeweitet, die Zivildiensttage massiv reduziert, ganze Tätigkeitsbereiche abgeschafft. Der Schaden und die Kosten wären enorm.

Die Begründung all dieser Angriffe ist immer dieselbe: Der Zivildienst gefährde die personelle Alimentierung der Armee und des Zivilschutzes. Dieses Argument ist allerdings längst widerlegt. Die Schwächung des Zivildienstes stärkt weder die Armee noch den Zivilschutz. Hingegen beschädigt sie das Dienstpflichtsystem insgesamt, weil unter dem Strich weniger junge Menschen einen Dienst für die Gesellschaft leisten, sei es in der Armee, im
Zivildienst oder im Zivilschutz.

Alle profitieren

Wer sind die Leidtragenden der aktuellen Politik zur Schwächung des Zivildienstes? Zunächst natürlich die jungen Schweizer, die sich für ihr Land engagieren wollen, aber ausserhalb der Armee. Dann die Einsatzbetriebe, wo die Zivis ihren Dienst leisten, ihre Organisationen und Verbände, und die Kantone, deren Dienstleistungen im öffentlichen Interesse Schaden nehmen. Schliesslich wir alle: Denn wir alle kennen Zivis und schätzen ihr Engagement, wir alle kennen Menschen, die von Zivis gepflegt oder betreut werden, wir alle sind auf eine gesunde Umwelt angewiesen, wir alle könnten eines Tages selber auf die Unterstützung eines Zivis angewiesen sein.

Wir sollten dringend aufhören, die drei Dienstformen gegeneinander auszuspielen. Setzen wir uns ein für eine starke Armee, einen starken Zivilschutz und einen starken Zivildienst!

Lukas Stoffel arbeitete von 2003 bis 2020 für das Bundesamt für Zivildienst ZIVI. Er ist Vorstandsmitglied des Schweizerischen Zivildienstverbands CIVIVA.