Gemeinderat im Dialog

In Belp stellte sich der seit Januar neu zusammengesetzte Gemeinderat in einem neuartigen Format den Fragen der Bevölkerung. Das Podium wurde organisiert vom Belper Forum, das sich als «Drehscheibe für politische und auch andere nichtpolitische Anliegen aller Art» versteht. Das Belper Forum vereinigt verschiedene Quartiervertretungen und setzt sich für einen offenen politischen und gesellschaftlichen Dialog ein. Auf dem Podium sassen: Stefan Neuenschwander, Gemeindepräsident sowie Departement Planung und Umwelt (SP), Jean-Michel With, Vizepräsident und Departement Bau (SVP), Kristin Arnold Zehnder, Departement Sicherheit (SP), Hans Peter Iseli, Departement Finanzen (SVP), Markus Müller, Departement Bildung und Kultur (Die Mitte), Patrick Müller, Departement Liegenschaften, Freizeit und Sport (FDP), Thomas Walther, Departement Soziales (SVP). Moderiert wurde der Anlass von Julie Schulhofer, die lange in Belp gewohnt hat und nun in Zürich Kommunikation und Medien studiert. Es ging am Anlass nicht um einzelne Geschäfte oder Departemente, sondern darum, eine offene Kommunikation zwischen Behörden und Bevölkerung zu pflegen. Ganz im Sinne des Forumsgedankens sassen die Podiumsteilnehmenden nicht auf der Bühne, sondern in einem Kreis mitten im Saal.

Interessenkonflikte

Der neu zusammengesetzte Gemeinderat ist gemäss deren Mitgliedern gut gestartet. Die Diskussionen im Gemeinderat seien konstruktiv und geprägt von Kollegialität. Basierend auf dem Leitbild der Gemeinde sind Ende Mai die Legislaturziele neu definiert und verabschiedet worden. Diese sind auf eine nachhaltige Entwicklung in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt ausgerichtet. Eine gewisse Aufbruchstimmung in Belp ist spürbar, nachdem dem vorherigen Gemeinderat zuweilen vorgeworfen worden war, dass er blockiert sei und gewisse Geschäfte nicht wie gewünscht vorwärtsbringe. Zurzeit herrsche jedoch eine ganz neue Stimmung und Dynamik, wie aus den Voten der Gemeinderatsmitglieder herauszulesen war. Es wurden aber auch Probleme eruiert, so beispielsweise bei der Ortsplanung, die zurzeit durch den Kanton blockiert ist. Interessenkonflikte tun sich etwa auch bei der geplanten Solaranlage im Belpmoos auf. Die geplante Anlage wäre zwar wichtig für die Energiewende, doch es gab Einsprachen bezüglich des Naturschutzes, die ebenfalls ernst zu nehmen seien. Gerade bei solchen Geschäften müsse man sich in Geduld üben, auch wenn man sich selbst vielleicht eine raschere Umsetzung wünsche. Auch das gehöre nebst dem Anpacken zum Amt eines Gemeinderatsmitglieds. Auch die Schulanlage Mühlematt wurde als Projekt erwähnt, das es nun (endlich) vorwärtszutreiben gelte. Es wurde deutlich, dass der neu zusammengesetzte Gemeinderat mit seiner neuen Dynamik nur das Beste für Belp und seine Bevölkerung will. Denn – und auch das wurde deutlich – ein solches Amt hat vor allem mit viel Verantwortung, Herzblut und grossem Zeiteinsatz zu tun. Und nicht zuletzt durch seine Anwesenheit an diesem Forum bewies der Gemeinderat, dass er bereit zum Dialog und zu einer offenen Kommunikation ist.

Verkehrsbelastung und Ortsplanung

Während es im ersten Teil vor allem auch darum ging, die verschiedenen Persönlichkeiten vorzustellen, kamen in einem zweiten Teil konkrete Fragen zum Zug. Diese konnten vor der Veranstaltung online eingegeben werden. Einige davon wurden ausgewählt und den Anwesenden direkt gestellt. Dabei kamen verschiedene Themen zur Sprache, welche die Bevölkerung von Belp beschäftigen. So wurde etwa gefragt, ob die anstehenden Investitionen ohne Steuererhöhung möglich seien. Hier ist die Antwort gemäss dem Gemeinderat schwierig, da man sich tatsächlich in einem Investitionsstau befinde. Die nächsten zwei bis drei Jahre sei vorerst aber nicht mit einer Steuerhöhung zu rechnen. Doch wenn man alles auch wirklich umsetze, müsse man dies ins Auge fassen und diskutieren. Auch der rege Verkehr durch das Dorfzentrum macht den Einwohnerinnen und Einwohnern zu schaffen. Auch hier liegt die Lösung nicht auf dem Silbertablett. Um den motorisierten Verkehr zu minimieren, muss man zunächst Alternativen bieten. Dazu wird Belp voraussichtlich ab dem nächsten Jahr einen Veloverleih anbieten. Doch der Verkehr muss auch regional gedacht werden, da nicht nur Belp, sondern auch umliegende Gemeinden davon betroffen sind. Doch als Durchfahrtort ist Belp natürlich eher stark belastet. Auch die Ortsplanung kam zur Sprache. Warum denn alles überbaut werden müsse, wollte jemand wissen. Hier steht Belp vor ähnlichen Problemstellungen wie andere Gemeinden: Die Bevölkerung ist am Wachsen, die bebaubare Fläche wird jedoch insgesamt nicht grösser. Das Zauberwort dazu heisst «verdichten», das heisst mehr Wohnungen auf gleichem Raum. 

Der Abend endete mit einem freudigen Ausblick auf das grosse Belpfest, das nächsten Mai stattfindet – ganz nach dem Motto: «Bäup läbt – Bäup fägt».